15.03.2018

Notizen aus dem SP vom 14. März 2018

Jeder blamiert sich so gut er kann: Die Koalition des AStA (Jusos, Grüne, SDS, LUST) hat ihre erste große Krise schon, bevor sie überhaupt gewählt wurde – sie lässt einen Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz tatsächlich zuerst einmal durchfallen und wählt ihn dann erst, nach langen Krisengesprächen, in einem extra Wahlgang. Wenn hier sogar die Spitzen der Koalition vom ersten Bruch des Koalitionsvertrages reden, spricht das nicht gerade für ihre eigenen Gruppen. Wir wünschen dennoch allen Gewählten viel Erfolg und sind froh, in einer solchen Koalition nicht stecken zu müssen.

Eine Aufzählung aller Gewählten erfolgt wegen der Menge nicht, den Vorsitz bekleiden in Zukunft Sarah Mohammed, Rebekka Attakan, Sander Hartkamp (Vorsitzende) und Anna Neßhöver (Finanzreferentin).
Der überraschend vom RCDS aufgestellte Gegenkandidat für den ersten Vorsitz des AStA, ein Mitglied der LHG, schaffte es übrigens, 100% der Opposition hinter sich zu bringen, die geschlossener war als die Koalition.

Extremisten bekämpft man offenbar nach Meinung vieler im AStA am besten mit anderen Extremisten: Sowohl an der Veranstaltungsreihe ‚Perspektiven auf den NSU-Komplex‘ als auch erneut am ‚festival contre le racisme‘ sind organisatorisch Gruppen beteiligt, die selbst eine gewisse Distanz zu unserer Grundordnung haben. Daher mussten wir als LHG die Finanzierung ablehnen, auch wenn Referenten und Vorträge interessant klingen. Es geht uns dabei ausdrücklich nicht darum,die Aufarbeitung zu behindern, wir selbst haben ebenfalls am 07. Mai eine Veranstaltung mit dem NSU-Opferanwalt Mehmet Daimagüler.
Es geht aber nicht an, dass extremistische Gruppen mit ihrer Beteiligung an den Veranstaltungsreihen werben können, wenn diese aus studentischen Geldern finanziert werden.Stattfinden werden sowohl ‚fclr‘ als auch die andere Veranstaltungsreihe dank einer Mehrheit der AstA-Koalition dennoch.

Unmut äußerte eine Vertreterin von bonnFM, dass die ‚Akut‘ im Haushaltsplan, obwohl sie nicht mehr erscheint, erheblich höher veranschlagt ist, als das sehr aktive ‚BonnFM‘. Auch uns als LHG ist das Problem bewusst (der geneigte Leser des Wahlprogramms wird sich erinnern), wir werden im SP sicher noch darüber debattieren müssen, wie es hier weitergeht.

Was fehlt noch? Ein längerer Bericht aus dem Verwaltungsrat des Studierendenwerkes über die Berechnung der Mieten (in ferner Zukunft wohl nach den Investitionskosten der einzelnen Häuser) und die Umbauarbeiten an der Mensa Nassestraße. Sobald wir hier konkrete Pläne haben, melden wir uns.
Außerdem wird die studentische Kinderbetreuung auch in Zukunft gefördert werden und der Ältestenrat hat jetzt eine eigene Verfahrensordnung.

Zum Schluss bleibt nur, zu hoffen, dass der AStA in Zukunft nicht so desaströs arbeitet, wie er sich gestern präsentiert hat.

HL